Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die LE Qrier Andre Stöß GbR, im folgenden LE Qrier, befördert eilige Sendungen umweltfreundlich mit dem Fahrrad. Von den AGB abweichenden Regelungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von LE Qrier schriftlich anerkannt werden.
2. Auftragserteilung und Annullierung
Aufträge werden online oder telefonisch erteilt und angenommen. Bei nachträglicher Annullierung seitens des Kunden wird der bis dahin betriebene Aufwand in Rechnung gestellt. Die Beförderung erfolgt durch LE Qrier bzw. durch assoziierte Netzpartner. LE Qrier ist berechtigt, Transportaufträge auch an andere Kuriere zu übermitteln. Die Art des Transportmittels bestimmt LE Qrier unter Berücksichtigung der Kundenwünsche. Die Übernahme und Ausführung eines Auftrages erfolgt, sobald es die Verkehrslage und die Disposition der einzelnen Transportmittel gestattet. Befördert werden alle Sendungen, außer es handelt sich dabei um Gefahrgut, Tiere, offensichtlich rechts- oder linksradikales Propagandamaterial oder um Sendungen, deren Wert 50.000,00 € überschreitet.
3. Bezahlung
Die Bezahlung erfolgt per detaillierter Monatsrechnung, in Ausnahmefällen in bar an den Kurier. Wenn ein Kunde mit der Bezahlung der Monatsrechnungen in Verzug ist, behält sich LE Qrier vor, Kurierfahrten nur noch gegen Barzahlung auszuführen. Der Auftraggeber haftet im Zweifelsfall für den Gesamtaufwand, auch wenn bei der Auftragserteilung andere Zahlungsmodalitäten vereinbart wurden. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Zahlt der Auftraggeber auch nach Erhalt der Mahnung nicht, kann LE Qrier für die 2. Mahnung eine Gebühr von € 5,00 und für die 3. Mahnung eine Gebühr von € 10,00 sowie Verzugszinsen von 4% über dem Diskontsatz der Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschaden bleibt unberührt.
4. Zusätzliche Leistungen
Bei Leistungen, die über die offizielle Tarifliste hinausgehen, werden die Preise gesondert vereinbart. Alle zusätzlichen Leistungen im Zusammenhang mit erteilten Transportaufträgen werden nach Aufwand und Auslage zulasten des Auftraggebers verrechnet.
5. Verpackung und Beschriftung
Das Transportgut muss zur Beförderung geeignet verpackt und mit der vollständigen Empfängeradresse versehen sein.
6. Sachschäden
Bei Verlust, Teilverlust oder Beschädigung des Transportgutes haftet LE Qrier gegenüber dem Auftraggeber für Schäden, die im Zeitraum zwischen der Abholung und der Auslieferung des Transportgutes von den Kurieren schuldhaft verursacht werden, bis zu einer Höchstsumme von € 5.000,-- pro Schadensfall.
7. Schäden durch Verspätung
LE Qrier verpflichtet sich, Transportaufträge schnellstmöglich und mit der größtmöglichen Sorgfalt auszuführen, haftet aber für keinerlei Verluste oder Schäden, die durch Verspätungen verursacht werden.
8. Haftungsausschlüsse
Ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen sind:
- Schäden infolge Nichtbeachtung von Punkt 5
- Beschädigungen an Transportgut, dessen besonders hohe Schadensanfälligkeit nicht deklariert wurde
- elektrische und magnetische Schäden an Datenträgern jeglicher Art
- Transporte folgender Gegenstände: Bargeld, Edelmetalle, Edelsteine, Schecks, Kredit- und Telefonkarten
- Depotaufträge (Sendungen, die vom Absender zur Abholung hinterlegt werden oder solche, die auf Wunsch des Auftraggebers ohne Unterschrift deponiert werden)
- Schäden durch höhere Gewalt
9. Reklamationsfrist
Beanstandungen oder Haftungsansprüche müssen sofort nach Erledigung des Auftrages geltend gemacht werden, spätestens jedoch am folgenden Arbeitstag.
10. Verrechnungsverbot
Die Verrechnung einer Schadenersatzforderung mit dem Auftragsentgelt ist ausgeschlossen.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine ungültige oder unwirksame Bestimmung ist so zu ersetzen, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
12. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Leipzig.
LE Qrier André Stöß GbR, Lützner Straße 84, 04177 Leipzig, Stand: 1. Oktober 2011, Änderungen vorbehalten.